Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in Vietnam – Strategische Partnerschaft mit Vietnam begründet
Die deutsche Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, besuchte mit einer Wirtschaftsdelegation vom 11.-12.10. Vietnam. Stationen des Besuchs waren Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt. Am Vormittag des 11.10. wurde die deutsche Regierungschefin zunächst mit militärischen Ehren in Hanoi empfangen. Auf dem Programm standen anschließend Gespräche mit Premierminister Nguyen Tan Dung sowie dem Vorsitzenden der Nationalversammlung Nguyen Sinh Hung. Am Nachmittag eröffnete die Bundeskanzlerin das neue Werk der Firma B.Braun Melsungen und besichtigte den Literaturtempel. Am Abend traf sie mit Vertretern von Religionsgemeinschaften sowie Deutschland-Alumni zusammen. Am 12.10. reiste die Delegation weiter nach Ho-Chi-Min-Stadt, wo die Bundeskanzlerin zunächst den Vorsitzenden des Volkskomites Le Hoang Quan traf. Anschließend eröffnete sie eine deutsch-vietnamesische Wirtschaftskonferenz und traf mit Studierenden und Lehrenden der Vietnamesisch-Deutschen UniversitätHo-Chi-Minh-Stadt zusammen.
Im Rahmen des Besuchs wurden in Hanoi mehrere deutsch-vietnamesische Abkommen und Gemeinsame Erklärungen unterzeichnet. Unter den Vereinbarungen ist auch die „Gemeinsame Erklärung von Hanoi“, die eine strategische Partnerschaft Deutschlands mit Vietnam begründet. Sie umfasst Vereinbarungen zur Stärkung von Wirtschaft, Handel und Investitionen, Entwicklungszusammenarbeit, Wissenschaft und Kultur. “Ich freue mich, dass wir das Abkommen von Hanoi über unsere strategische Partnerschaft hier unterzeichnen konnten”, sagte Merkel. “Damit stellen wir unsere sehr enge Zusammenarbeit auf noch festere Füße.” Voraussetzung dafür seien sichere rechtliche Bedingungen, sodass auch eine Fortführung des bilateralen Rechtsstaatsdialogs zwischen beiden Justizministerien vereinbart wurde.
Im Beisein der Bundeskanzlerin und des vietnamesischen Premierministers wurde ebenfalls das Abkommen über Finanzielle Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und Vietnam vom deutschen Botschafter Herrn Claus Wunderlich und dem vietnamesischen Vize-Finanzminister Nguyen Cong Nghiep unterschrieben. Das Abkommen schafft die völkerrechtliche Grundlage für die Finanzierung von acht Vorhaben der deutsch-vietnamesischen Entwicklungszusammenarbeit.
Die zugesagten Gelder unterstützen Vietnam bei der Überwindung zentraler Entwicklungsengpässe auf seinem Weg von einem Entwicklungs- zu einem Industrieland: Vietnam benötigt Investitionen in seine wirtschaftliche und soziale Infrastruktur und mehr qualifizierte Arbeitskräfte. Vietnam steht außerdem vor der Herausforderung, seine natürlichen Ressourcen besser zu schützen und mit den Folgen des Klimawandels umzugehen, die in den beiden großen, niedrig gelegenen Flussdeltaregionen des Landes und entlang der über 3.700 km langen Küstenlinie bereits heute deutlich spürbar sind.
Das gesamte Finanzierungsvolumen beträgt 446,8 Millionen Euro (598 Millionen US-Dollar). Damit ist Deutschland weiterhin einer der größten bilateralen Geber Vietnams. Die Mittel sind für die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, Umwelt- und Klimaschutz, Stadtentwicklung, Energie, Berufliche Bildung und Gesundheit vorgesehen. Unter anderem werden ein Programm für dezentrale Gesundheitsversorgung, eines für nachhaltige Stadtentwicklung/ Abfall- und Abwasserentsorgung, eines für Küsten- und Mangrovenschutz, das Vorhaben Gas- und Dampfkombikraftwerk O Mon IV, ein Programm für Erneuerbare Energien/Kleinwasserkraftwerke und eines zur ländlichen Elektrifizierung unterstützt./.
